In den vergangenen Jahren hatte ich ein oder zwei Anleihen. Ob zur Finanzierung des Autos oder von Teilen der Wohnungsbaufinanzierung. Ich habe für jedes dieser Darlehen zu diesem Zeitpunkt Bearbeitungskosten zuerkannt. Weil der BGH die Forderung nach Bearbeitungsentgelten für nicht zulässig befunden hat, habe ich diese von den Kreditinstituten zurückgefordert.
Alle korrespondierenden Briefe wurden am selben Tag verschickt, aber die Antwortzeit der Kreditinstitute ist verblüffend.
Auch wenn jemand zu seiner Hausbank geht und für einen Kredit für den Kauf oder die Finanzierung einer Liegenschaft Gelder erhalten möchte (siehe Hypothekarkredit, Baukredit), bedeutet das nicht, dass die Hausbank ihm diesen Kredit einräumt. Oberstes Gebot für die Kreditinstitute ist es, sicherzustellen, dass der Kreditnehmer in der Lage ist, den Kredit zurückzuzahlen.
Berechnungsgrundlage ist immer das monatliche verfügbare Nettoverdienst abzüglich der Lebensunterhaltskosten und der sonstigen Kreditzusagen. Wenn aus diesen Angaben ersichtlich ist, dass für ein Kredit in der geforderten Größenordnung noch genügend Handlungsspielraum vorhanden ist, steht der Genehmigung in der Regel nichts im Wege. Der Kreditvertrag wird je nach Darlehensart vom Kreditnehmer unterzeichnet und betreut; bei einem Kredit zur Grundstücksfinanzierung ist eine Notarurkunde mit nachfolgender Grundbucheintragung erforderlich, die ebenfalls Zusatzgebühren verursacht.
Allerdings gibt es Fälle, in denen die Hausbank einen Austritt aus dem Kreditvertrag deklariert. Dies kann der Fall sein, wenn der Kreditnehmer bei der Antragstellung wesentliche Informationen vor seiner Hausbank verborgen hat und die Hausbank erst zu einem späteren Zeitpunkt davon erfährt, z.B. durch eine Anfrage bei der Hausverwaltung. Zum anderen hat sich die wirtschaftliche Verhältnisse des Kreditnehmers durch die Arbeitslosenquote so stark gewandelt, dass er sich die beschlossenen Kreditraten nicht mehr leisten kann und daher aus dem Kreditvertrag zurücktreten muss.
Eine solche Widerrufserklärung ist immer eine unilaterale Deklaration eines Geschäftspartners, so dass es derselbe ist, der in einer solchen Konstellation diesen Widerruf ausspricht. In jedem Fall kann der Kreditnehmer einen Widerruf aussprechen, z.B. wenn er selbst vom Vertrag zurÃ??cktritt und das Kreditangebot nicht mehr in anspruch nimmt.
In jedem Falle muss der Austritt aus dem Kreditvertrag vor der Auszahlung des Kreditbetrages stattfinden. Auch ein Widerruf des Darlehensvertrages ist immer mit Gebühren für den Kreditnehmer verknüpft. Beispielsweise kann die BayernLB vom Kreditnehmer eine Entschädigung wegen Nichtausführung fordern, die auch als Nichtabnahmevergütung bezeichnet wird.
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